N i e d e r s c h r i f t

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�ber die am Samstag, den 30.04.2005 um 15.30 �Uhr im Gemeindesaal St. Gallenkirch statt�gefundene

k o n s t i t u i e r e n d e�� S i t z u n g�� der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch f�r die Legislaturperiode 2005-2010

T A G E S O R D N U N G:

1.) Feststellung der Beschlussf�higkeit (� 43 GG)

2.) Angelobung der Gemeindevertretung (� 37 GG)

3.) Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (� 55 GG)

4.) Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (� 56 GG)

5.) Wahl des Vizeb�rgermeisters (� 62 GG)

6.) A l l f � l l i g e s

Anwesend:�� Vors. Fritz Rudigier, Arno Salzmann, Alexander Kasper, Walter Rudigier, Alois Bitschnau, Roland Saur, Johann Schwarz, Anita Hubmann, Hans-Peter Sattler, Peter Lentsch, Leopold Stocker, Christoph Ganahl, Thomas Lerch, Dietmar Lorenzin, Manfred Rudigier, Kornelia Kasper, Hans-Karl Rhomberg, Elmar Juen, Herwig Schallner, Ewald Tschanhenz, Wilfried Berger und Paul Dich sowie Guntram Juen als Schriftf�hrer;

E r l e d i g u n g :

Pkt 1)� �� Feststellung der Beschlussf�higkeit

Vorsitzender Fritz Rudigier er�ffnet um 15.30 Uhr die konstituierende Sitzung, begr��t die neu gew�hlten Mandatare und Zuh�rer und stellt fest, dass s�mtliche Gemeindevertreter unter Bekanntgabe der Tagesordnung zur Sitzung schriftlich geladen wurden und stellt somit gem. � 43 GG die Beschlussf�higkeit fest.

In einem kurzen R�ckblick auf die vergangene Zeit als Gemeindevertreter und B�rger-meister umrei�t Fritz Rudigier als scheidender B�rgermeister seine 35-j�hrige politische Laufbahn und beschreibt hier als einen der H�hepunkte u. a. auch die Zugeh�rigkeit zum Vorarlberger Landtag.

Die g�nzliche Abschaffung sowohl der Gewerbesteuer als auch der Getr�nkesteuer haben den finanziellen Spielraum der Gemeinden in den letzten Jahren zusehends eingeschr�nkt. Fritz Rudigier blickt auch auf die Herausgabe von �ber 100 Auflagen des �Gmesbl�ttli� in seiner Zeit als B�rgermeister, welche der Information der Bev�lkerung dienten.

In kurzen Z�gen weist er auch auf die umfangreichen Investitionen der letzten 20 Jahre hin. So wurden u. a. �ber 5 Mio. Euro in die Sanierung und Erweiterung der Schulgeb�ude und Kinderg�rten investiert. Die Ausgaben f�r Wasserversorgungs- und Kanalprojekte beliefen sich in dieser Zeit bei weit �ber 7 Mio. Euro.

Fritz Rudigier blickt aber auch mit Genugtuung auf die stets gute Zusammenarbeit aller Mandatare zum Wohle der Gemeinde zur�ck.

Abschlie�end bedankt er sich sowohl bei der Bev�lkerung als auch bei allen Mitarbeitern f�r die konstruktive Zusammenarbeit und �bergibt den Vorsitz an den neu gew�hlten B�rger-meister, Herrn Arno Salzmann.

Pkt. 2) �� Ablegen des Gel�bnisses

Die neu gew�hlten Gemeindevertreter bzw. Ersatzleute legen gem�� 37 GG vor dem Wahlleiter der Gemeindewahlbeh�rde gemeinsam nachstehend angef�hrtes Gel�bnis ab.

�Ich gelobe, die Verfassung sowie alle �brigen Gesetze gewissenhaft zu beachten, meine Aufgabe unparteiisch und uneigenn�tzig zu erf�llen, das Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde St. Gallenkirch nach bestem Wissen und Gewissen zu f�rdern�.

Pkt. 3)�� Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (� 55 GG)

Zur Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes werden 2 Antr�ge gestellt. GV Alois Bitschnau beantragt im Namen der Fraktion SP� u. parteifreie B�rger, dass der Gemeindevorstand f�r die kommende Funktionsperiode aus 5 Mitgliedern besteht. GR Thomas Lerch stellt jedoch im Namen der �VP-Fraktion den Antrag, dass sich der Gemein�devorstand wie in der letzten Periode aus 4 Mitgliedern zusammensetzt. Dem Antrag der SP�-Fraktion wird schlie�lich im Abstimmungsverh�ltnis 11 : 10 die Zustimmung erteilt. Somit besteht der Gemeindevorstand in der Funktionsperiode 2005 � 2010 gem. � 55 GG aus f�nf Mitgliedern.

Pkt. 4)�� Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (� 56 GG)

Die gem�� 56 GG schriftlich eingebrachten Vorschl�ge zur Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes lauten wie folgt:

1.� Gemeinderat�� Arno Salzmann�� SP�-Fraktion u. parteifreie B�rger

2.� Gemeinderat�� Thomas Lerch�� VP-Fraktion u. unabh�ngige WG

3.� Gemeinderat�� Walter Rudigier�� SP�-Fraktion u. parteifreie B�rger

4.� Gemeinderat�� Dietmar Lorenzin�� VP-Fraktion u. unabh�ngige WG

5.� Gemeinderat�� Johann Schwarz�� SP�-Fraktion u. parteifreie B�rger

In je einem gesonderten Wahlgang wird der Reihe nach in geheimer Abstimmung folgendes Ergebnis erzielt:

Wahl des 1. Gemeinderates:�� Arno Salzmann�� 21 Ja-Stimmen

Wahl des 2. Gemeinderates:�� Thomas Lerch�� 20 Ja-Stimmen,� 1 Stimmenthaltung

Wahl des 3. Gemeinderates:�� Walter Rudigier�� 20 Ja-Stimmen,� 1 Stimmenthaltung

Wahl des 4. Gemeinderates:�� Dietmar Lorenzin�� 20 Ja-Stimmen,� 1 Stimmenhaltung

Wahl des 5. Gemeinderates:�� Johann Schwarz�� 13 Ja-Stimmen, �7 Stimmenth, 1 nein

Pkt. 5)�� Wahl des Vizeb�rgermeisters (� 62 GG)

Zur Wahl des Vizeb�rgermeisters werden ebenfalls 2 Antr�ge gestellt. GV Alois Bitschnau schl�gt im Namen der SP�-Fraktion Herrn Walter Rudigier zur Wahl des Vizeb�rgermeis-ters vor. Hans-Karl Rhomberg beantragt im Namen der �VP-Fraktion zur Wahl des Vize�b�rgermeisters Herrn Thomas Lerch. In geheimer Abstimmung wird schlie�lich Herr Walter Rudigier im Abstimmungsverh�ltnis 11 : 10 Stimmen zum Vizeb�rgermeister gew�hlt. Er ist somit Vizeb�rgermeister der Gemeinde St. Gallenkirch f�r die Funktionsperiode 2005�2010.

Pkt. 6)

GR Dietmar Lorenzin bedankt sich im Namen der �VP-Fraktion bei der Bev�lkerung f�r das Vertrauen, aber auch bei allen Bediensteten der Gemeinde sowie bei Alt-Bgm. Fritz Rudigier f�r die gute Zusammenarbeit in der letzten Funktionsperiode, welche er als Vizeb�rgermeis-ter ausge�bt hat.

GR Thomas Lerch stellt fest, dass sich die �VP-Fraktion auch weiterhin der Verantwortung stellt und bedankt sich ebenfalls beim scheidenden B�rgermeister Fritz Rudigier f�r den steten Konsens und �berreicht abschlie�end an Frau Ilse Rudigier einen Blumenstrau�. Auch an die Gattin des neu gew�hlten B�rgermeisters, Frau Irmgard Salzmann wird ein Blumengebinde �berreicht.

Den Worten des Vorredners schlie�t sich auch Paul Dich im Namen der Fraktion �Lebens�werte Heimat� und bedankt sich ebenfalls bei Altbgm. Fritz Rudigier f�r die stets gute Zusammenarbeit und w�nscht ihm im Namen aller Mandatare einen wohlverdienten Ruhe�stand.

Abschlie�end bedankt sich der neu gew�hlte B�rgermeister, Arno Salzmann, f�r das ihm ausgesprochene Vertrauen und verspricht, seine ganze Kraft einzusetzen, um dieses Vertrauen zu rechtfertigen. Das ihm erteilte Votum sieht er gleichzeitig auch als Dankesch�n an die geleistete Arbeit seines Vorg�ngers Fritz Rudigier, dem er speziell f�r seinen politi�schen Stil, den er allen Gespr�chspartnern entgegengebracht hat, ebenfalls seinen Dank ausspricht.

Ende der Sitzung:�� 16.20 Uhr

Der Schriftf�hrer:�� Der Vorsitzende:

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Guntram Juen�� Bgm. Arno Salzmann