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Gemeinde St. Gallenkirch Bezirk Bludenz 6791 St. Gallenkirch |
N i e d e r s c h r i f t
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�ber
die am Mittwoch, den 30.04.2003 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt St. Gallenkirch
statt�gefundene
35.�
S i t z u n g�� der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch
T A G E S O
R D N U N G:
1.)
Er�ffnung
2.)
Genehmigung der
letzten Niederschrift
3.)
B e r i c h t
e�� des B�rgermeisters
4.)
Vereinbarung �ber
Weiterf�hrung des Lebensmittelgesch�ftes in Gortipohl
5.)
Wasserversorgung
Gortipohl � Anschlussauftrag
6.)
Blendolmastra�e �
R�cknahme des Beschlusses bez�glich �bernahme
als Gemeindestra�e
7.)
Nutzung von
R�umen zu Ferienzwecken � Alpenhaus Montafon, Gargellen
Entscheidung �ber Berufung
8.)
Ortsplatzgestaltung
9.)
Wasserversorgung
BA 05 � Vergabe von Auftr�gen (�berwachungsanlage)
10.)
Allf�lliges
Anwesend:����� Bgm. Fritz
Rudigier, Vbgm. Dietm. Lorenzin, Walter Rudigier, Arno Salzmann und Thomas
Lerch sowie die Gemeindevertreter bzw. Ersatzleute� Alexander Kasper, Christian Kasper, Johann
Schwarz, Hans-Peter Sattler, Leopold Stocker, Hans-Karl Rhomberg, Kornelia
Kasper, Wilfried Berger, Elmar Juen, Othmar Tschofen, Christa Raffler, Robert
Tschofen, Sibylle Barcatta, Bertram Netzer sowie Guntram Juen als Schriftf�hrer
und Bauamtsleiter Bernhard Pfeifer, welcher zu TO-Punkt 8) u. 9) f�r Ausk�nfte
zur Verf�gung steht;
Entsch:���������� Bitschnau Alois, Roland Saur, Bruno
Zint,
E r l e d i g u n g :
Zu 1.)
Der Vorsitzende, Bgm. Fritz Rudigier, er�ffnet um
20.00 Uhr die Sitzung, begr��t die anwe�senden Gemeindevertreter und
Ersatzleute sowie die zur Sitzung erschienenen Zuh�rer aus Gortipohl und stellt
die Beschlu�f�higkeit fest.
�ber Antrag des B�rgermeisters werden gem. � 41 die
Punkte 8) u. 9) der Tagesordnung mit einstimmigem Beschluss neu in die
Tagesordnung aufgenommen.
Zu 2.)
Zur Niederschrift �ber die 34. Sitzung der
Gemeindevertretung vom 17.04.2003 werden keine Einw�nde erhoben und somit �ber
Antrag des Vorsitzenden gem. � 47 GG einstimmig genehmigt.
Zu 3.)������������� B e r i c h t e
a)
In Gargellen fand
vor kurzem eine Begehung zwecks Neusituierung eines Funkmas�tes f�r das
Mobiltelefon statt, nachdem die Anrainer gegen die Situierung des beste�henden
Mastes beim Schulgeb�ude in Gargellen aus gesundheitlichen Gr�nden Protest
eingelegt haben, obwohl zwischenzeitlich durchgef�hrte Messergebnisse ergaben,
dass s�mtliche Werte der Strahlenbelastung�
unter der Zul�ssigkeitsgrenze liegen. Demnach soll dieser Funkmast jetzt
zum Wasserhochbeh�lter im Bereich Schwefeltobel verlegt werden. Die Kosten f�r
diese Verlegung �bernimmt der Netzbetreiber �Mobilkom Austria�.
b)
Im Val�llasaal in
Partenen fand am Samstag, den 26.04.2003 die Preisverteilung f�r den
Raiba-WILU-Cup statt. Diese Schirennserie hat sich in den letzten Jahren f�r
Nachwuchsl�ufer bestens bew�hrt.
c)
Am Sonntag, den
27.04.2003 fand im Gemeindesaal St. Gallenkirch das diesj�hrige
Fr�hjahrskonzert der B�rgermusik St. Gallenkirch statt. Der B�rgermeister
spricht hier dem gesamten Musikverein Lob und Anerkennung aus.
d)
Am Montag, den
28.04.2003 fand im �Haus des Gastes � eine interessante Informati�onsveranstaltung
f�r Vereinsverantwortliche statt, wo Johann Bachmann von der BH Bludenz und RA
Dr. Piccolruaz u.a. �ber Haftungsfragen referierten. Dies ist ein Thema,
welches von Jahr zu Jahr mehr an Bedeutung gewinnt.
e)
Am Dienstag, den 29.04.2003
fand im Siechenhaus in Bregenz eine Informationsver-anstaltung zum Bauvorhaben
Kops II statt. Dieses Projekt wird derzeit einer Umwelt-vertr�glichkeitspr�fung
unterzogen. Von diesem Bauvorhaben ist nicht nur die Gemeinde Gaschurn
betroffen, sondern es wird im Bereich der Gemeinde St.Gallenkirch mit erh�htem
Transportverkehr zu rechnen sein.
f)
Bei den von Willy
D�ngler gek�ndigten Parkfl�chen geben�ber vom Silvretta-Center muss der Asphalt
entfernt und die Fl�che zumindest begr�nt werden. Es ist noch abzukl�ren, ob
f�r die gesamte Fl�che eine Aufsch�ttung erforderlich ist. In zwischen�zeitlich
gef�hrten Gespr�chen wurden dem B�rgermeister zumindest Ersatzparkfl�chen in
Aussicht gestellt. Es ist jedenfalls danach zu trachten, dass bis zum Beginn
der Wintersaison wieder gen�gend Parkfl�chen zur Verf�gung stehen.
Eine Anfrage von Walter Rudigier zur Reaktion von
Willy D�ngler auf das Schreiben der Gemeinde wird vom B�rgermeister
beantwortet. Von D�ngler selbst gab es bisher jedenfalls noch keine
R�ckmeldung, jedoch die Presse hat sich hief�r bereits interes�siert.
�
Zu
4.)
Der
B�rgermeister erl�utert eingangs den bisherigen Verlauf der Verhandlungen zur
Weiterf�hrung des Lebensmittelgesch�ftes in Gortipohl. Demnach war die
SPAR-Organisa�tion nur noch bereit, w�hrend der Wintermonate das Gesch�ft
weiterzuf�hren, u. zw. unter der Bedingung, wenn die Gemeinde die Mietkosten
�bernimmt, was auch geschehen ist. Nach der im Sp�therbst abgehaltenen
B�rgerversammlung durfte man zumindest auf ein besseres Kaufverhalten hoffen.
Nach Aussage der Gesch�ftsf�hrerin hat sich dieses jedoch eher verschlechtert.
Seitens der Gemeinde wurden in der Zwischenzeit alle Versuche unter�nommen,
Interessenten wie B�ckereien oder Metzgereien f�r eine Weiterf�hrung dieser
wichtigen Einrichtung zur Lebensmittelnahversorgung zu gewinnen.
Auch
Inserate in Tageszeitungen haben nicht den gew�nschten Erfolg gebracht.
Mittlerweile hat sich aufgrund einer Privatinititive die Firma Andreas Kraft
bereit erkl�rt, das Lebensmit�telgesch�ft, welches per 30.04.2002 von der SPAR-Organisation
bereits geschlossen wurde, weiterzuf�hren, u. zw. unter gewissen finanziellen
Bedingungen an die Gemeinde, �ber welche im Anschluss eingehend beraten wird.
Der
Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung beschlossen, die f�r dieses Gesch�ft
gew�hrte Landesf�rderung von ca. � 10.000,-- zu verdoppeln. Ausserdem verlangt
Kraft einen einma�ligen Beitrag von � 10.000,-- zur Neuanschaffung der
K�hlger�te. Es gibt zwar ein Angebot von der Fa. Wedl, welche die K�hlger�te
gratis zur Verf�gung stellt und ausserdem einen zinslosen Warenkredit f�r ein
Jahr gew�hrt, jedoch unter der Bedingung, wenn auch die Ware von dieser Firma
(Nah & Frisch) bezogen wird.
Von
verschiedenster Seite wird an die Bev�lkerung der Appell gerichtet, dass nicht
die Landes- und Gemeindef�rderung dieses Lebensmittelgesch�ft retten kann,
sondern einzig und allein das Kaufverhalten der dortigen Bev�lkerung. Wenn
lediglich ca. 17 % der Haus�halte diese Einrichtung frequentieren, ist das
sicherlich zuwenig.
Der
Ortsteil Gortipohl hat ca. 640 Einwohner und 1000 G�stebetten und mit der
Schlie�ung dieses Gesch�ftes geht neben der Poststelle ein weiteres St�ck
Infrastruktur verloren.
Eine
Landesf�rderung kann nur ausbezahlt werden, wenn auch ein Vollsortiment gef�hrt
wird. Der Lebensmittelhandel mit einer Grundversorgung muss jedenfalls
gesichert sein. In Gespr�chen mit zust�ndigen Herren der Landesregierung war
zu erfahren, dass das Land diese F�rderung in 2 � 3 Jahren von der Bilanz
abh�ngig machen wird. Eventuell ist mittler�weile auch noch die Fa. Salzgeber
als Fleischlieferant in Aussicht.
Nach
eingehender Diskussion wird allgemein bef�rwortet, dem Ortsteil Gortipohl eine
Chance zu geben. Die F�hrung eines Vollsortiments muss jedoch gew�hrleistet
sein und eine Gemeindef�rderung wird ausschliesslich an die Landesf�rderung
gekoppelt.
Mit
einstimmigem Beschluss wird somit f�r die Weiterf�hrung dieses Gesch�ftes an
die Fa. Kraft ein j�hrlicher Betrag von � 10.000,-- analog der Landesf�rderung
und ein einmaliger Startbeitrag in H�he von � 5.000,-- gew�hrt, jedoch nur
solange, wie auch die Landesf�rde�rung ausbezahlt wird.
zu 5.)
Es wurde bekannt, dass das Landesstra�enbauamt in Feldkirch
beabsichtigt, eine Stra�en�instandsetzung im Bereich Gortipohl (Fr�chterei
Stocker bis Camping Silvretta) durchzuf�h�ren. Diese Stra�eninstandsetzung soll
in jenen Bereichen ausgef�hrt werden, in denen auch die Verlegung einer
Wasserleitung geplant ist. Aus diesem Grund erscheint es zweckm��ig, diese
Arbeiten gemeinsam durchzuf�hren. Es handelt sich dabei um ca. 650 lfm
Wasserlei�tung, welche im Anh�ngeverfahren an die Fa. Herbert Walln�fer, B�rs
vergeben werden soll. Es handelt sich dabei um eine Verbesserung der
L�schwasserversorgung. Die Fa. Walln�fer erhielt bereits den Auftrag im Zuge
der Ortskanalisation BA 14, welche auch die Wasserlei-tungsmitverlegung f�r die
Wasserversorgung Batmund-Gortniel-Mauren BA 07 beinhaltet. Die
Auftragserweiterung betr�gt ca 9 % der urspr�nglichen Auftragssumme. Diese
Arbeiten werden somit gem�� Vergabevorschlag der Firma M & G Ingenieure mit
einstimmigem Beschluss ebenfalls an die Fa. Walln�fer, und was die
Rohrlieferung betrifft, an die Fa. Schmidts Erben, vergeben. Auftragssumme ca.
� 25.000,--. Es wird angeregt, dass im Bereich der Grundgrenze zwischen Camping
Rudigier und Camping Silvretta ein Hydrant erstellt wird.
zu 6.)
Zur
Angelegenheit der �bernahme des Blendolmaweges in das Gemeindestra�ennetz sind
noch weitere Abkl�rungen zu treffen. Deshalb wird dieser Punkt vertagt.
Zu 7.)���������
Mit Bescheid des
Gemeindeamtes vom 11.12.2002 aufgrund des Beschlusses des Gemeindevorstandes
vom 06.12.2002 wurde dem Antrag von RA Dr. Karl Schelling, Dornbirn, im Namen
von Brigitte Schulte, Kl�re K�nig und Ingrid Reiniger vom 03.09.2002 bzw. vom
02.12.2002 um Bewilligung der Nutzung von Wohnungen und Wohnr�umen im Alpenhaus
Montafon in Gargellen als Ferienwohnung gem�� � 16 Abs 4 des
Raumplanungsgesetzes nicht stattgegeben bzw. die Bewilligung versagt. Dagegen
hat RA Dr. Karl Schelling mit Schreiben vom 23.12.2002 in offener Frist das
Rechtsmittel der Berufung erhoben. In dem dar�ber durchgef�hrten
Ermittlungsverfahren wurde vom Gemeindeamt erhoben, dass in der Gemeinde noch Bedarf
an Geb�uden und R�umen f�r die gewerbliche Beherbergung von G�sten bzw. die
Privatzimmervermietung besteht. Hingegen wurde ein konkreter Bedarf an der
Begr�ndung von Hauptwohnsitzen in Gargellen nicht erkannt. Es liegen deshalb
nach Auffassung der Gemeindevertretung keine besonders
ber�cksichtigungsw�rdigen Umst�nde vor, weshalb mit einstimmigem Beschluss der
Gemeindevertretung der Berufung keine Folge gegeben und der angefochtene
Bescheid best�tigt wird.
Zu 8.)���������
Die
im Zuge der Ortgsgestaltung vorgesehene Mauer vor dem Gemeindezentrum wird von
der Hausgemeinschaft Tramosa in der geplanten H�he abgelehnt. Hiezu stellt der
B�rger-meister fest, dass die Mauer deshalb in dieser H�he geplant wurde, weil
in diesem Bereich eine Informationstafel mit �Touch-Screen� vorgesehen ist. GV
Wilfried Berger merkt an, dass bisher lediglich Grundsatzbeschl�sse gefasst
wurden, die einzelnen Details � wie in diesem Falle - bisher jedoch nicht
bekannt waren. Diese Details wurden von der zust�ndigen Arbeitsgruppe in Zusammenarbeit
mit dem Planungsb�ro erarbeitet. Eine �nderung der Mauerh�he w�rde das gesamte
Konzept in diesem Bereich aufheben. Ausserdem wird festgestellt, dass das von
Dieter Lang in seinem Schreiben vom 30.04.2003 vorgebrachte Argument, dass die
Einsichtigkeit zu seinem Gesch�ft durch diese Mauer beeintr�chtigt wird, nicht
akzeptiert werden kann. Es wird n�mlich in der Entfernung des Werbepavillions
und der Telefonzellen eher eine Verbesserung der Situation erkannt. GV Johann
Schwarz schl�gt jedoch vor, dass vom zust�ndigen Planer (Marte) gepr�ft werden
soll, ob und inwie�weit hier noch �nderungen m�glich sind. Dieser Vorgangsweise
wird mit einstimmigem Beschluss entsprochen.
Zu
9.)
a)
Im Zuge der
Verbindung des Hochbeh�lters Reute mit dem Hochbeh�lter Galgenul wurde eine
Erg�nzung der Installationen im HB Reute erforderlich. Der Auftrag zur
Lieferung der Rohrinstallation aus Edelstahl samt Armaturen wird somit gem��
Vergabevorschlag vom Ing.B�ro Riedmann & Partner mit einstimmigem Beschlus
an die Fa. Wagner, N�ziders zur Angebotssumme von � 19.496,66 vergeben.
b)
Aufgrund der
vorangef�hrten Verbindung wurde gleichzeitig auch die Erweiterung der
Fernsteuer- und �berwachungsanlage erforderlich. Nachdem die bisherige �berwa�chungsanlage
bereits von der Fa. Siemens geliefert und installiert wurde, wird dieser
Auftrag gleichfalls mit einstimmigem Beschluss gem�� Vergabevorschlag vom Ing. B�ro
Riedmann & Partner an die Fa. Siemens, Bregenz mit der vorl�ufigen
Netto-Auftragssumme von � 19.699,30 vergeben.
Im
Zuge dieser Beschlussfassung wird von GR Thomas Lerch der Vorschlag
unterbreitet, beim Hochbeh�lter Reute eine Exkursion durchzuf�hren. Diese soll
vor Beginn einer der n�chsten GV-Sitzungen durchgef�hrt werden.
Zu
10.)����������� A
l l f � l l i g e s
a)
Eine Anfrage von
Hans-Peter Sattler betreffend Milktobel in Gortipohl wird vom B�r-germeister
beantwortet. Der von der WLV genehmigte Ausbau wird nach wie vor von einzelnen
Grundbesitzern blockiert. Es wurde mittlerweile bei der BH� Bludenz eine Rechtsauskunft beantragt, ein
Ergebnis ist jedoch noch nicht bekannt.
b)
GR Thomas Lerch
berichtet, dass die OF Gortipohl eine Kartierung �ber die beste-henden
Hydranten angefordert hat, welche beim Stand Montafon erstellt werden soll. GV
Wilfried Berger erkl�rt hier, dass auch die OF St. Gallenkirch daran
interessiert sei.
c)
Eine Anfrage von
GV Wilfried Berger bez�glich der geplanten L�schwasserversor�gung in den
Tunnels wird vom B�rgermeister beantwortet. Demnach ist die Landes�stra�enverwaltung
daran sehr interessiert und soll dies in die Planung miteinge�schlossen werden.
d)
Bauamtsleiter
Bernhard Pfeifer erl�utert den anwesenden Mandataren die mittlerweile
vorliegenden Einreichpl�ne f�r die Turnsaalerweiterung, wo neben der
Vergr��erung des Stuhl- und Ger�telagers und der Saalk�che auch ein Anbau an die
NW-Seite des Schulgeb�udes vorgesehen ist, wo aufgrund der Richtlinien des
Landesschulrates auch Duschen f�r den Turnunterricht erstellt werden m�ssen.
e)
Vbgm. Dietmar
Lorenzin deponiert, nachdem die Elektroplanung f�r das Volksschul-geb�ude
mittlerweile vergeben ist, dass die bisherigen Arbeitsgruppen in die Details
f�r die Sanierung des Gemeindesaales eingebunden werden sollen, insbesondere
was die Beschallung etc. betrifft.
Ende
der Sitzung:����� 22.25 Uhr
Der Schriftf�hrer:������������������������������������������������������������������ Der
Vorsitzende:
__________________________���������������������������������������������������������������� ___________________________
Guntram Juen��������������������������������������������������������������������������������������������������� Bgm.
Fritz Rudigier