Gemeinde St. Gallenkirch

Bezirk Bludenz

6791 St. Gallenkirch

St. Gallenkirch, 20.07.2005

N i e d e r s c h r i f t

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�ber die am Dienstag, den 05.04.2005 um 20.00 Uhr im Gemeindeamt St. Gallenkirch statt�gefundene

51.� S i t z u n g�� der Gemeindevertretung von St. Gallenkirch

T A G E S O R D N U N G:

1.) Er�ffnung

2.) Genehmigung der letzten Niederschrift

3.) B e r i c h t e�� des B�rgermeisters

4.) G�terwegerschlie�ung Mais�ss Gweil � Alpe Aussergweil

5.) L�rmschutzverordnung Ortsteil Gargellen

6.) Quelleinzugsgebiet Blasbleiquelle

7.) �nderung des Fl�chenwidmungsplanes

8.) Gew�hrung einer F�rderung f�r Wasserversorgung Stampfer Herbert

9.) Information � �PNV Montafonerbahn

10.) Annahme von F�rderungsvertr�gen WVA 08 und ABA 15

11.) Ortsfeuerwehr St. Gallenkirch � Erneuerung der Garagentore

12.) Arbeits- und Auftragsvergaben

13.) A l l f � l l i g e s

Anwesend:�� Bgm. Fritz Rudigier, die Gemeinder�te Walter Rudigier, Arno Salzmann und Thomas Lerch sowie die Gemeindevertreter Alois Bitschnau, Alexander Kasper, Roland Saur, Christian Kasper, Johann Schwarz, Hans-Peter Sattler, Hans-Karl Rhomberg, Kornelia Kasper, Wilfried Berger, Elmar Juen, Othmar Tschofen, Christa Raffler, Robert Tschofen, Herwig Schallner, Paul Dich und Elmar Butzerin sowie Guntram Juen als Schrift�f�hrer;

Entschuldigt: �� Bruno Zint, Dietmar Lorenzin, Sibylle Barcatta;

E r l e d i g u n g :

zu 1.)�� Er�ffnung

Der Vorsitzende, Bgm. Fritz Rudigier er�ffnet um 20.00 Uhr die Sitzung, begr��t die erschienenen Gemeindevertreter und stellt die Beschlussf�higkeit fest.

�ber Antrag des Vorsitzenden werden gem�� 41 GG die Punkte 11) und 12) mit einstim�migem Beschluss neu in die Tagesordnung aufgenommen.

zu 2.)�� Genehmigung der Niederschrift

Die Niederschrift �ber die 50. Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.02.2005 wird gem�� 41 Gemeindegesetz einstimmig genehmigt.

zu 3.)�� Berichte des B�rgermeisters

a) Mit Frau LR Schmid hat eine Besprechung stattgefunden bez�glich der Standort�frage f�r ein neues Pflegeheim in St. Gallenkirch, nachdem die Gemeinde Bartholom�berg ebenfalls bem�ht ist, aus dem bestehenden Altenheim ein Pflegeheim zu machen. Frau Schmid war bisher der Ansicht, dass diese Entscheidung innerhalb des Standes Montafon gef�llt werden soll. Wenn dies der Fall w�re, muss bef�rchtet werden, dass eine Entscheidung nicht zugunsten der Gemeinden des Innermontafon gef�llt wird. Im Beisein der Verantwortlichen von der �St. Anna-Hilfe� wurde jedoch festgestellt, dass in St. Gallenkirch nicht unbedingt ein neues Pflegeheim mit 30 Betten gebaut werden m�sste, sondern lediglich eine sinnvolle Erweiterung des bestehenden Pflegeheimes erforderlich w�re und das �betreute Wohnen� der VOGEWOSI �bertragen werden soll, wie dies urspr�nglich ins Auge gefasst wurde.

b) Am Sonntag, den 13.03.2005 fand im Gemeindesaal St. Gallenkirch ein Konzert der Musikschule Montafon statt.

c) Eine weitere Besprechung hat stattgefunden zum Thema �Familiengerechte Gemeinde�. Demnach ist nun f�r Ende Mai eine Veranstaltung vorgesehen. Bis dahin muss ein Fragebogen ausgearbeitet werden, wo die Bev�lkerung eingeladen ist, zu Themen wie Schule, Nahversorgung und �hnliches ihre W�nsche und Vorschl�ge einzubringen.

d) Am Freitag, den 18.03.2005 fand im �Haus des Gastes� eine Besprechung der WLV mit den betroffenen Grundbesitzern statt, wo das inzwischen vorliegende Projekt der geplanten Gweil-Lawinenverbauung vorgestellt wurde. Bisher haben jedoch nicht alle Grundbesitzer zugestimmt. Durch die geplante Verbauung m�ssen n�mlich die betroffenen Eigenjagden mit wesentlichen Einbussen an Jagdgeld rechnen. Eine Abgeltung f�r solche Einbussen sieht die WLV jedoch nicht vor.

e) Erneut wurde eine Besprechung mit den Vereinsobm�nnern zur vorliegenden Saalordnung abgehalten. Dabei kam vor allem die Beschr�nkung der Anzahl der zul�ssigen Personen zur Sprache. GR Thomas Lerch �u�ert hiezu seine Bedenken und stellt fest, dass in dieser Angelegenheit unbedingt rechtliche Abkl�rungen zu treffen sind, insbesondere was die Haftungsfrage betrifft.

f) Bgm. Rudigier berichtet von einer EuGH�Entscheidung in Sachen Getr�nkesteuer. Dieses Urteil �ndere die Ausgangslage f�r die Getr�nkesteuer-Streitigkeiten grundlegend. Sie k�nnte theoretisch wieder eingef�hrt werden. �Rechtlich sind die Gemeinden nun in einer besseren Situation, wie bisher�, so Gemeindebund-Pr�sident Helmut M�dlhammer.

zu 4.)�� G�terwegerschlie�ung Mais�� Gweil � Alpe Au�ergweil

Am Freitag, den 18.03.2005 fand im Sitzungszimmer beim Stand Montafon �ber Einladung von LR Erich Schw�rzler eine Besprechung zur geplanten G�terwegerschlie�ung des Mais�� Gweil und der Alpe Au�ergweil statt, wo vor allem die Finanzierungsm�glichkeiten er�rtert wurden. An dieser Besprechung nahmen BH Dr. Leo Walser, DI Wolfgang Schilcher von der WLV, die Vertreter von Mais�� und Alpe, DDr. Heiner Bertle, DI Hubert Malin vom Stand Montafon und Hr. Wolfgang Burtscher von der G�terwegabteilung bei der ABB teil.

Dabei wurde von BH Dr. Walser vorgeschlagen, dass die Gemeinde einen einmaligen Beitrag in H�he von � 20.000,-- leisten soll. Bgm. Rudigier stellt fest, dass die Gemeinde bisher einen j�hrlichen Transportkostenzuschuss in H�he von � 1.090,-- f�r die einzige nicht erschlossene Sennalpe geleistet hat. Eine Finanzierung dieses Wegprojektes erscheint jedoch nur �ber das Verbauungsprojekt der Gweil-Lawine m�glich. Es soll daher abgewartet werden, wie sich das Verbauungsprojekt entwickelt.

Robert Tschofen bef�rwortet die Zahlung eines Einmalbeitrages im Hinblick auf die Erhaltung der Alpe. Wenn keine Stra�e kommt, wird die Alpe wom�glich bald nicht mehr bestossen werden k�nnen. Grunds�tzlich steht man einer Mitfinanzierung positiv gegen�ber. Sollte das Wegeprojekt �ber die WLV finanziert werden k�nnen, ist die Gemeinde ohnehin im Wege der Interessentenbeitr�ge beteiligt. Schlie�lich wird ein Grundsatzbeschluss gefasst, wenn eine Finanzierung dieses Projektes zustande kommt, dass sich auch die Gemeinde beteiligt. (einstimmig)

zu 5.)�� L�rmschutzverordnung Ortsteil Gargellen

Die bereits im Jahre 1995 beschlossene L�rmschutzverordnung f�r den Ortsteil Gargellen muss j�hrlich neu erlassen werden. GV Roland Saur stellt hiezu den Antrag, den Geltungs�zeitraum auch auf die Wintersaison auszuweiten, u. zw. analog dem Seilbahnbetrieb. Da hier noch rechtliche Abkl�rungen zu treffen sind, soll diese Verordnung vorl�ufig f�r die Sommersaison 2005 beschlossen werden und jene f�r die Wintersaison rechtzeitig vor Aufnahme des Seilbahnbetriebes im Herbst 2005. (einstimmig)

zu 6.)�� Quelleinzugsgebiet Blasbleiquelle

Aufgrund des Wegprojektes �Beerb�den� scheint das Quelleinzugsgebiet der Blasbleiquellen gef�hrdet. Es wurden daher Angebote f�r die Erstellung eines Gutachtens eingeholt.

Nachdem die urspr�nglich abgegebenen Angebote der Fa. Geotek D�nz & M�hr, Feldkirch und Geognos Bertle sich in der Aufgabenstellung wesentlich voneinander unterscheiden und somit nicht vergleichbar waren, wurden neue Angebote eingeholt:

Geotek D�nz & M�hr, Feldkirch�� 7.500,--

Geognos DDr. Bertle, Schruns�� 10.680,--

Einstimmig erfolgt daher die Vergabe des Auftrages zur Erstellung des erforderlichen Gutachtens an die Fa. Geotek D�nz & M�hr in Feldkirch.

zu 7.)�� nderung des Fl�chenwidmungsplanes

a) Nussbaumer Gerhard, St. Gallenkirch 271 � Rodelverleih-H�tte auf GST-Nr. 837/1 � Umwidmung von FL in �FS-Rodelverleih�. Es wird beanstandet, dass f�r dieses Geb�ude keine Baubewilligung eingeholt wurde, zumal in diesem Geb�ude ein Gewerbe ausge�bt wird. Eine allf�llige Umwidmung im Ausma� von 7,5 m� soll jedoch nur f�r die Wintermonate erteilt werden. Dem Antrag auf Umwidmung in ein Sondergebiet (FS-Rodelverleih) wird somit zugestimmt. Die Textierung f�r die Beschr�nkung auf die Wintermonate soll mit der Raumplanungsstelle zuvor abgekl�rt werden.

b) Kasper Markus, Gortipohl 79 � Umwidmung Wohn- und Stallgeb�ude auf Gst- Nr. 757/1 betr. Bp. 218 und Hnr. 79 von FL in �Bau-Wohngebiet; Dieser Antrag wird zur�ckgestellt und soll Herrn Kasper zuvor die Erf�llung der Auflagen der Gemeinde aufgetragen werden. (einstimmig)

c) Zugg Paul, St. Gallenkirch 227 b � Umwidmung der neu vermessenen GSt. Nr. 1575/3 von FL in Bau-Wohn-Gebiet zur Errichtung eines Wohnhauses. (einstimmig)

zu 8.)�� Gew�hrung einer F�rderung f�r Wasserversorgung Stampfer Herbert

Der B�rgermeister verliest das Ansuchen der Fam. Stampfer um Gew�hrung eines Beitrages zur Trink- und L�schwasserversorgung auf Neuberg, welche bedingt durch den trockenen Sommer 2003 komplett erneuert werden musste. Auch das Schreiben der Vbg. Landes-regierung (Ing. Berno T�fferl) wird verlesen. Demnach gew�hrt das Wasserbauamt eine F�rderung in H�he von 10 % zu anerkannten Kosten von � 74.669,--.

Unter dem Aspekt, dass hier auch eine L�schwasserversorgung geschaffen wurde, was von Kdt. Wilfried Berger best�tigt werden kann, soll von der Gemeinde ebenfalls ein Beitrag in H�he von 10 % der Erstellungskosten geleistet werden, da die Errichtung einer L�schwas�serversorgung ohnehin der Gemeinde obliegt.

zu 9.)�� Information � �PNV Montafonerbahn

Herr Bertram Luger von der Montafonerbahn AG, welcher �ber Einladung des B�rgermeis�ters zur Sitzung der Gemeindevertretung erschienen ist, berichtet einleitend vom Erwerb der Postgarage und der Buslinien im Montafon. Einen Teil dieser Kosten haben jedenfalls auch die Kommunen zu tragen, da der Stand Montafon mit 54 % Mehrheitseigent�mer an der Montafonerbahn AG ist.

Andernorts werden die Kosten f�r den �PNV von Regional- oder Gemeindeverb�nden getragen, im Montafon �bernimmt das der Stand Montafon. Der Betrieb der Buslinien im Montafon verursacht j�hrliche Kosten in H�he von 2 Mio. Euro, welche aus 13 verschiede�nen F�rdert�pfen, wie Verkehrsverbund und Finanzausgleich finanziert werden.

Insgesamt umfasst das angekaufte Linienpaket 31 einzelne Posten, welche von einer Steuerberatungskanzlei unterschiedlich bewertet wurden, Die Liegenschaft (Postgarage mit Vorplatz), der Fahrzeugbestand und die Linien-Konzessionen etc. gehen mit 01.06.2005 an die MBS �ber, wirtschaftlich jedoch r�ckwirkend ab 01.01.2005.

Die Liegenschaft (Postgarage mit Vorplatz) hat die Montafonerbahn AG selbst gekauft, die Fahrzeuge und Konzessionen f�r die Buslinien werden in eine MBS-Bus-Ges.m.b.H. einge�gliedert, damit eine wirtschaftliche Trennung zwischen Montafonerbahn und Buslinien m�glich ist.

Die pragmatisierten Fahrer sind zwar operativ Angestellte der MBS, dienstrechtlich jedoch beim Personalamt der Postbus AG Wien besch�ftigt.

Da der Fahrzeugbestand teilweise �beraltert ist, soll dieser innerhalb von 5 Jahren so gut wie m�glich erneuert werden.

Die angekauften Linien-Konzessionen stellen einen bestimmten Marktwert dar und laufen noch bis zum Jahre 2012.

Auch die vorhandenen Ortsbusse sollen in das gesamte System eingebunden werden.

Der �ffentliche Personen-Nahverkehr (�PNV) wird aus 13 verschiedenen Quellen finanziert. Bei der Gestaltung der Fahrpreise hat der Verkehrsverbund jedenfalls ein Mitspracherecht, weil der �PNV im Wesentlichen durch den Verkehrsverbund finanziert wird. Der Rest wird im Wege des Finanzausgleiches abgedeckt.

Allf�llige Investitionen in die Infrastruktur aller Bahnen (�BB und Private) hat aufgrund gesetzlicher Bestimmungen immer die �ffentliche Hand zu tragen, der Bahnbetrieb jedoch, welcher bei der MBS nicht positiv abschlie�t, wird aus der �ffentlichen Hand nicht subventio�niert und muss somit durch Zusch�sse aus anderen Betriebsbereichen der MBS abgedeckt werden.

Berechnungen haben ergeben, dass die neue Postbus-GmbH mit einem positiven Betriebs�ergebnis rechnen darf. Die Montafonerbahn AG ist Eigent�merin der Liegenschaft, wo die Postgarage steht und diese will sie auch noch anderweitig f�r MBS-Zwecke nutzen. Die Postgarage in Partenen hingegen war immer nur angemietet und ist daher nicht Teil des angekauften Paketes.

Der gegenst�ndliche Ankauf der Buslinien wird zu 1/3 aus Eigenmittel der MBS-Postbus GmbH und zu 2/3 mit Fremdkapital finanziert.

GR Thomas Lerch bef�rwortet den Kauf dieses Unternehmens. Wenn die Gemeinden an den Betriebskosten beteiligt sind, gibt er der Hoffnung Ausdruck, dass seitens der Gemein�den auch auf die Fahrplangestaltung Einfluss genommen werden kann, weil darin noch immer gewisse Schwachpunkte vorgefunden werden, die es nach M�glichkeit auszumerzen gilt.

Abschlie�end werden von Bertram Luger noch allgemeine Fragen der Gemeindevertreter beantwortet, auch was die W�nsche hinsichtlich der Fahrplangestaltung betrifft. Die Gemeinde soll daher solche Vorbringen bei der MBS rechtzeitig deponieren, damit sie so gut wie m�glich in den neuen Fahrplan (01.12.2005 � 30.11.2006) eingebunden werden k�nnen.

zu 10.)�� Annahme von� F�rderungsvertr�gen

F�r die Projekte der Wasserversorgung BA 08 (Transportleitung Galgenul) und der Ortska�nalisation BA 15 (Egga) wurden seitens der Kommunalkredit Public Consulting die F�rderungsvertr�ge vorgelegt. Die f�rderbaren Investitionskosten belaufen sich bei der WVA 08 auf � 873.000,-- und betr�gt der vorl�ufige F�rdersatz 15 %, somit � 130.950,-- an F�rde�rungsmitteln. Bei der Ortskanalisation BA 15 betragen die f�rderbaren Investitionskosten �� 100.000,-- und der vorl�ufige F�rdersatz 8 % zuz�glich einer vorl�ufigen Pauschal-f�rderung in H�he von � 7.196,-- somit insgesamt � 15.196,--, somit ebenfalls wieder 15 %. Mit einstimmigem Beschluss werden die jeweiligen Annahmeerkl�rungen genehmigt.

zu 11.)�� Ortsfeuerwehr St. Gallenkirch� Erneuerung der Garagentore

Nachdem f�r die Sanierung der 28 Jahre alten Garagentore beim Feuerwehrger�tehaus in St.Gallenkirch mit � 3000,-- bis 4000,-- zu rechnen ist, wurde seitens der OF St. Gallenkirch die Anschaffung von neuen Sektional-Toren beantragt. Hiezu wurden entsprechende Ange�bote eingeholt:

a)�� Schlosserei Zudrell, Schruns�� 8.659,00

b)�� Fa.� Roth, Innerbraz�� 8.501,63

Es wird somit einstimmig beschlossen, neue Tore anzuschaffen und den Auftrag an den Bestbieter zu vergeben. Kdt. Wilfried Berger wird beauftragt, evt. noch weitere Preisnach�l�sse auszuhandeln.

zu 12.)�� Arbeits- und Auftragsvergaben

a) F�r die Erneuerung und �berpr�fung der Notbeleuchtung im Pflegeheim wurden von den Firmen Gebr. Kasper, Gortipohl und Elektro-Kraft, St. Gallenkirch unter�schiedliche Produkte angeboten. Somit sind diese Angebote nicht direkt vergleich�bar. Eine allf�llige Beschlussfassung zur Vergabe wird daher zur�ckgestellt und sollen gleichwertige Angebote eingeholt werden.

b) F�r den Austausch der schadhaften Boileranlage im Pflegeheim wurden ebenfalls Angebote eingeholt.

�� Fa. Michael Kuster, St.Gallenkirch�� emailliert�� 4.634,10

�� Fa. WILU, Schruns�� emailliert�� 4.278,95

�� Mit einstimmigem Beschluss wird daher der Auftrag f�r Lieferung und Einbau der Boileranlage an den Bestbieter, Fa. WILU, vergeben.

zu 13.) A l l f � l l i g e s

a) Alexander Kasper bringt vor, dass die Stra�enmeisterei Montafon ersucht werden soll, den Belag des Gehsteiges bei der Illbr�cke zu erneuern.

b) GR Arno Salzmann bringt vor, dass mittlerweile auch F�rderungsmittel f�r Verbesserungen an Radwegen gew�hrt werden. Unter diesem Aspekt sollen daher allf�llige Sanierungsarbeiten durchgef�hrt werden. Auch f�r die Errichtung von Wanderwegen k�nnen F�rderungsmittel in H�he von 66 % angefordert werden.

c) GV Paul Dich bringt zur Kenntnis, dass die Verhandlungen mit den Grundbesitzern f�r den Winterwanderweg Richtung Gaschurn im Bereich Schattenort bis auf einen Fall recht gut verlaufen sind. Der B�rgermeister wird daher beauftragt, mit der betroffenen Familie nochmals in Kontakt zu treten. Auch hief�r werden F�rderungsmittel in Aussicht gestellt.

d) Des Weiteren wird die Anfrage von Paul Dich bez�glich des geplanten Weltrekord-versuches anl�sslich der 700 Jahr-Feier von St. Gallenkirch vom B�rgermeister beant-wortet. Demnach ist vorgesehen, dass die Gebr. Burger aus St.Gallenkirch mit einem Hei�luftballon in St. Gallenkirch starten und damit in eine H�he bis 7000 Meter aufsteigen wollen, um von dort mit dem Paragleiter abzuspringen. Als Hauptsponsor konnte die Fa. Suchard-Milka gewonnen werden. Auch die Silvretta-Nova-Bergbahnen AG wollen sich an diesem Projekt beteiligen.

e) Sollte dieses Event zustande kommen, ist mit mehreren Fernsehanstalten zu rechnen, welche dieses Spektakel �bertragen wollen. Dazu wird es notwendig sein, ein Fest zu organisieren, wo alle Ortsvereine einzubinden sind. Der Termin f�r dieses Event ist f�r September 2005 geplant, weil um diese Zeit f�r den Hei�luftballon mit idealen Temperaturverh�ltnissen gerechnet werden darf.

f) GV Christian Kasper beanstandet die entlang des Radweges aufgestellten ROBIDOGS, weil die G�ste den Hundekot teilweise samt Plastik in den Wiesen entsorgen, und nicht in den daf�r vorgesehenen Beh�ltern. Es wird daher in Erw�gung gezogen, evt. noch mehr Sammelbeh�lter f�r den anfallenden Hundekot aufzustellen, da seither doch eine Verbesserung der Situation festzustellen war.

g) GV Wilfried Berger stellt fest, dass sich die Treppe im Bereich der Feuerwehreinfahrt in sehr desolatem Bauzustand befindet. Demnach bl�ttert der Beton ab und ist die Armierung bereits sichtbar. Eine entsprechende Sanierung sollte unbedingt ins Auge gefasst werden.

h) GV Herwig Schallner beantragt die Sanierung der unteren Fu�g�ngerbr�cke �ber den Balbierbach im Bereich der Fam. K�berle. Die Holzbohlen seien schon sehr stark angefault.

Abschlie�end bedankt sich GR Thomas Lerch bei B�rgermeister Fritz Rudigier anl�sslich seiner letzten Gemeindevertretungssitzung f�r dessen konstruktive Entscheidungen und gute Zusammenarbeit und �berreicht ihm im Namen aller Fraktionen ein kleines Pr�sent. Auch GV Paul Dich und GR Arno Salzmann schlie�en sich diesen Worten an, in der Hoffnung, dass der gute Geist der letzten 20 Jahre auch auf die n�chsten Jahre �bertragen werden kann.

Ende der Sitzung:�� 23.05�� Uhr

Der Schriftf�hrer:�� Der Vorsitzende:

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Guntram Juen�� Bgm. Fritz Rudigier